Allgemeine Geschäftsbedingungen

Generelles

Die hvointern.de (im Folgenden "HvOIntern") stellt unter *.hvointern.de und *.hvo-intern.de und anderen Top-Level-Domains Produkte, Software und Dienstleistungen (im Folgenden zusammenfassend "Dienste") zur Verfügung. Durch Ihre Nutzung dieser Dienste erklären Sie sich mit den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") einverstanden. HvOIntern behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit ohne Vorankündigung anzupassen. Die jeweils aktuellste Version der AGB ist unter https://hvointern.de/terms/abg einsehbar. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. HvOIntern behält sämtliche Urheber- und sonstigen Rechte an den Diensten. Sie sind nicht berechtigt, rechtliche Hinweise (z. B. Urheberrechts- oder Markenhinweise) zu entfernen, zu verdecken oder zu verändern. Sie dürfen die Marken von HvOIntern (insb. HvOIntern) nicht für eigene Zwecke – egal welcher Art – nutzen. Durch die Verletzung der Bestimmungen verwirken Sie Ihr Nutzungsrecht an den Diensten und berechtigen HvOIntern dazu, Ihr Benutzerkonto bzw. Ihren Zugriff zu den Diensten zu sperren. Diese AGB bilden die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und HvOIntern und ersetzen sämtliche vorherigen Vereinbarungen unter diesem Titel. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Es gilt in jedem Fall Deutsches Recht, unabhängig von Ihrem Standort.

Leistungserbringung durch HvOIntern

HvOIntern übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass (1) die Dienste Ihren Anforderungen oder Erwartungen entsprechen, (2) die Dienste ununterbrochen, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen, (3) die durch die Benutzung der Dienste erhaltenen Resultate korrekt und zuverlässig sind, (4) allfällige Fehler in den Diensten korrigiert werden. HvOIntern haftet nicht für direkte oder indirekte Schäden irgendwelcher Art, die resultieren durch: HvOIntern leistet technischen Support auf "Best Effort"-Basis und ausschliesslich via E-Mail. HvOIntern übernimmt keine Gewährleistung für die Verfügbarkeit von technischem Support. HvOIntern hat das Recht, sich für die Leistungserbringung jederzeit und in beliebigem Umfang den Diensten Dritter zu bedienen. HvOIntern hat das Recht, die Dienste (oder Teile davon) jederzeit dauerhaft oder vorübergehend einzustellen, zu entfernen oder zu ändern oder neue Dienste hinzuzufügen. Diese Änderungen unterliegen automatisch diesen Bestimmungen. Durch Ihre weitere Nutzung der Dienste nach solchen Änderungen erklären Sie sich stillschweigend mit den Änderungen einverstanden.

Ihre Nutzung der Dienste

Sie erklären sich einverstanden, die Dienste nur gemäß (1) der vorliegenden Bestimmungen und (2) der für Sie relevanten Regelungen und Gesetzgebung einzusetzen. Sie sind verpflichtet, alle im Rahmen der Registrierung nötigen Informationen korrekt und wahrheitsgemäss auszufüllen und aktuell zu halten. Sie sind ausserdem verantwortlich für die Sicherheit Ihres Passworts. Es ist nicht zulässig, Konten automatisiert zu erstellen. Für manche Dienste (oder Teile davon) erlaubt HvOIntern, ein persönliches Profilbild zu konfigurieren. Sie sind dafür verantwortlich, dass Ihr Profilbild nicht missbräuchlich ist, keine Urheber- oder Marken- oder sonstigen Rechte verletzt und nicht anstössig wirkt auf andere HvOIntern-Benutzer. Sie dürfen sich auf HvOIntern nicht als eine andere Person oder Organisation ausgeben. Sie erklären sich einverstanden, die Dienste nicht in irgendeiner Weise absichtlich zu stören oder zu unterbrechen. Sie erklären sich einverstanden, die Dienste zu keinem Zweck zu reproduzieren, zu kopieren, zu verkaufen, zu handeln oder weiterzuvertreiben. Sie erklären sich mit der Datenschutzrichtlinie (Privacy Policy) von HvOIntern einverstanden. Diese ist einsehbar unter https://hvointern.de/terms/privacy. HvOIntern behält sich vor (aber ist nicht dazu verpflichtet), Inhalte oder Konten innerhalb der Dienste zu prüfen, zu filtern, zu verändern, zurückzuweisen oder zu löschen. Sie nehmen zur Kenntnis, dass Sie durch die Benutzung von HvOIntern Daten ausgesetzt werden können, die beleidigend, anstössig oder in anderer Weise zu beanstanden sind.

Premium HvOIntern

Die Benützung irgend eines der unter Premium HvOIntern angebotenen Bezahlabos unterliegt diesen AGB sowie den folgenden spezifischen Bestimmungen: Jegliche Rückerstattung ist ausgeschlossen. Rückerstattung ist explizit auch in folgenden Fällen ausgeschlossen: Ausfall der Dienste während der Abonnementsperiode, Downgrade, teilweise Nutzung der Dienste, Änderung des Funktionsumfangs. Übermässiger Gebrauch und Missbrauch von Premium HvOIntern können die vorübergehende oder dauerhafte Sperrung des Zugangs zur Folge haben. Wann eine Nutzung missbräuchlich oder übermässig ist, entscheidet HvOIntern alleinig. Ein User wird anhand seiner E-Mail-Adresse identifiziert. Wenn eine Person mehrere unterschiedliche E-Mail-Adressen benützt, so gilt jede unterschiedliche E-Mail-Adresse als ein separater User. Premium HvOIntern erlaubt es, die Gestaltung von HvOIntern anzupassen. Der Inhaber des Premium-HvOIntern-Benutzerkontos ist dafür verantwortlich, dass die Gestaltung nicht missbräuchlich ist, keine Urheber- oder Markenrechte verletzt und nicht anstössig wirkt auf andere HvOIntern-Benutzer. HvOIntern behält sich vor, ein Benutzerkonto dauerhaft oder vorübergehend zu sperren, falls diese Bestimmungen verletzt werden. Wann eine Verletzung vorliegt, entscheidet HvOIntern alleinig. Falls ein Benutzerkonto gesperrt wird, macht HvOIntern den Inhaber des Benutzerkontos via E-Mail auf die Sperrung aufmerksam. HvOIntern kommuniziert immer über die im betreffenden Benutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse. Sie sind dafür verantwortlich, die E-Mail-Adresse auf dem aktuellen Stand zu halten. Premium HvOIntern ist immer mit einer Organisation assoziiert. Als Ansprechpartner wird immer der Organisationsleiter geführt.

Arten von Nutzern

HvOIntern unterscheidet zwei generelle Arten von Nutzertypen. Der/Die Organisationsleiter/in (im Folgenden "Organisationsleiter") ist der Nutzer, der die Organisation bei HvOIntern registriert. Der Organisationsleiter besitzt alle Benutzerrechte (im Folgenden "Rechte"), der bei HvOIntern (im Rahmen von Premium HvOIntern) zur verfügung stehenden Funktionen. Die zweite Art von Nutzer ist das Organisationsmitlgied (im Folgenden "Mitglied"). Mitglieder können ausschließlich durch Organisationsleiter registriert werden (jedes Mitglied musse eine eindeutige E-Mailadresse besitzen).

Benutzerrechte bei HvOIntern

Organisationsleiter haben die Möglichkeit Rechte an Mitglieder zu vergeben (z.B. Verwaltung des Dienstplans oder das erstellen von Berichten). Die Verwaltung dieser Rechte unterliegt dem Organisationsleiter bzw. dem Mitglied mit dem Recht der Mitgliederverwaltung. HvOIntern behält sich die Möglichkeit vor jedem Nutzer Rechte, ohne Angaben von Gründen, zu entziehen. Dem Organisationsleiter können nur durch HvOIntern selbst Rechte entzogen werden. Desweiteren ist es dem Organisationsleiter möglich, Accounts der eigenen Organisation zu sperren und zu löschen. HvOIntern ist nicht verpflichtet dem Nutzer des Accounts über eine solche Aktionen zu informieren. Für die Löschung gilt eine 14-Tägige Frist. Wird innerhalb der Frist kein Widerspruch eingelegt, wird der Account automatisch gelöscht. Der Widerspruch muss mindestens 24 Stunden vor Ablauf der Frist per E-Mail (support@hvointern.de) eingehen. Der Widerspruch der Löschung gilt erst als eingegangen, wenn die E-Mail durch den Support bestätigt wurde. Der Organisationsleiter hat jederzeit die Möglichkeit, den Löschantrag zurückzuziehen. Das Löschen des aktuellen Organisationsleiter sowie der Organisation selbst kann nur per E-Mail (support@hvointern.de) beantragt werden.

Bereitgestellte Dienste

Alle bereitgestellten Dienste (u.a. Dienstplan, Berichte, Termine, Umfragen, Statistik, Dokumente, etc.) sind Eigenentwicklungen von HvOIntern und unterliegen keinen rechtlichen Grundlagen zur Archivierung oder ähnlichem. Insbesondere die Funktion Berichte (im Folgenden "Berichte") dient nur zur Aufbereitung und Darstellung der Inhalte (z.B. für Statistiken). HvOIntern hat, bei keiner angebotenen Funktion, die Pflicht der Archivierung der Daten. Angaben zu Patienten dürfen nicht personenbezogen sein. Sollten dennoch personenbezogene Daten gespeichert werden, hat HvOIntern nicht die Pflicht, diese nach dem heutigen Standard zu sichern. HvOIntern behält sich das Recht vor, personenbezogene Daten zu anonymisieren. Die Funktion Berichte bietet die Möglichkeit "Freitexte" zu schreiben. Für den Inhalt ist außschließlich der Verfasser verantwortlich. HvOIntern übernimmt keine Haftung, falls in über die bereitgestellten Dienste vertrauliche Daten und/oder personenbezogene Daten gespeichert werden. Für die aktualität und den gespeicherten Inhalte der Dienste (u.a. Berichte und Dienstpläne) ist die Organisation selbst verantwortlich. HvOIntern übernimmt keine Haftung bei Verlust von Daten durch Eigen- oder Fremdverschulden.

Verarbeitung von Kundendaten

HvO Intern stellt einen Dienst zur Verwaltung und Verarbeitung von Daten zur Verfügung (u.a. Daten zu Mitgliedern, Dienstplänen, Berichten, Terminen, Umfragen, Dokumenten, etc.). Die Daten selbst (inkl. persönliche oder aus anderen Gründen sensible Daten) werden ausschließlich von der Organisation (oder seinen Mitgliedern) in den internen Bereich von HvO Intern eingetragen und dort gepflegt. Somit ist die Organisation in vollem Umfang selbst für die Einhaltung der Datenschutzgesetze und -richtlinien verantwortlich. Die Information und Einwilligung von Personen, deren Daten bei HvO Intern verwendet werden (z.B. Mitglieder der Organisation), über die Speicherung und Verarbeitung ihrer Daten, sowie ggf. Information eines zuständigen Datenschutzbeauftragten über den Einsatz des Systems obliegt der Verantwortung der Organisation. HvO Intern versichert seinerseits, dass bei Speicherung und Transport der Daten die gültigen Datenschutzgesetze und -richtlinien beachtet werden. Alle von der Organisation (oder seinen Mitgliedern) in den internen Bereich von HvO Intern eingetragenen Daten werden (sofern von der Organisation nicht ausdrücklich anders gewünscht) seitens HvO Intern streng vertraulich behandelt und weder an Dritte weitergegeben, noch zur Werbung genutzt.

Benachrichtigungen über den Facebook Messenger

HvO Intern bietet die Möglichkeit an, Benachrichtigungen über den Facebook Messenger zu erhalten. Die Benachrichtigungen werden dabei über die folgende Facebookseite versendet: HvO Intern Messenger. Für die Nutzung ist ein Facebookaccount und ein gültiger HvO Intern-Account nötig. Bevor Sie Benachrichtigungen erhalten können, müssen Sie Ihren Facebookaccount erst mit Ihrem HvO Intern-Konto verknüpfen. Alle wichtigen Informationen dazu erhalten Sie auf der Facebookseite des HvO Intern Messengers. HvOIntern behält sich die Möglichkeit vor jedem Nutzer oder Organisation die Möglchkeit dieser Benachrichtigungen, ohne Nennung von Gründen, zu entziehen. Missbrauch der Funktionen kann zur sofortigen Sperrung des Accounts für den Dienst führen. Sollte die Nutzung der Benachrichtigungen durch Facebook eingeschränkt werden, so hat HvO Intern keinen Einfluss auf diese Aktion. Sie können die Verknüpfung Ihres Facebook Accounts jederzeit aufheben, indem Sie das Wort "STOP" an den HvO Intern Messenger als Nachricht senden.

Preisänderungen

HvOIntern behält sich vor, die Preise aller Dienste jederzeit zu ändern. Preisänderungen haben allerdings keinen Einfluss auf laufende Abonnements oder Verträge sondern treten erst bei der nächsten Vertrags- bzw. Abonnementsverlängerung in Kraft. HvOIntern kann weder Ihnen noch Dritten gegenüber haftbar gemacht werden für Preisänderungen bzw. sich aus Preisänderungen ergebenden Konsequenzen.

Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht entfällt, da sie Zahlung von Premium HvOIntern erst nach Erbringung der Leistungen stattfindet. Sie haben die Möglchkeit alle kostenpflichtigen Leistungen jederzeit zu deaktivieren. Sie zahlen also nur das, was Sie wirklich genutzt haben. Falls Sie Fragen zur Deaktivierung haben, stehen wir Ihnen gern unter support@hvointern.de zur Verfügung.


Abschnitt zur Abwicklung von Bezahlungen


Allgemeines:

HvO Intern bedient sich zur Abwicklung von Transaktionen dem Bezahlsystem der Firma PAYMILL. Zu diesem Zweck werden zur Vertragsabwicklung erforderliche personenbezogene Daten an die genannten Dienstleister übermittelt. Der Einzug der Entgeltforderung für angefallene Abokosten erfolgt durch PAYMILL.

1. Anmeldung

Um ein kostenpflichtiges Abo nutzen zu können, muss sich der Kunde unter wahrheitsgemäßer und vollständiger Angabe der nachfolgenden Punkte bei HvO Intern registrieren: Der Kunde verpflichtet sich, Änderungen seiner persönlichen und vertragswesentlichen Daten (z.B. Name, Adresse, Zahlverfahren und E-Mail-Adresse) unverzüglich in seinem persönlichen Login-Bereich entsprechend zu ändern. Kommt der Kunde seiner Informationspflicht nicht nach, ist HvO Intern berechtigt, den Kunden mit den dadurch entstehenden Mehraufwendungen zu belasten.

2. Bestellung

Mit der Bestellung gibt der Kunde eine einseitige Willenserklärung auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Sie erfolgt durch Absenden des Internet-Bestellformulars im internen Bereich von HvO Intern (speziell unter dem Reiter „Organisation“). Dieser Bereich kann nur durch den Organisationsleiter aufgerufen werden.

3. Vertragsabschluss

Der Vertragsabschluss kommt mit HvO Intern zustande. Der Vertragsabschluss erfolgt durch Rücksendung einer Bestätigung über den gewählten Auslieferungskanal (z.B. E-Mail) als Kaufbestätigung seitens HvO Intern. Sollte das E-Mailkonto des Kunden nicht erreichbar sein, bzw. die E-Mail nicht zugestellt werden können, so trägt HvO Intern nicht die Pflicht die Zustellung mehrmals zu versuchen oder eine alternative Zustellungsmethode zu wählen.

5. Zahlverfahren und Abrechnung

Dem Kunde stehen die folgenden Zahlverfahren zur Verfügung: Andere Zahlverfahren über den Finanzdienstleister PAYMILL sind ausgeschlossen. Es ist außerdem möglich, dass der Kunde die Rechnungen durch eine selbst angestoßene Überweisung begleicht. Dieses Zahlverfahren muss erst durch den Support genehmigt werden und steht nicht jedem Kunden zur Verfügung. Das Zahlverfahren wird generell nur in Ausnahmefällen bewilligt. Als Standardverfahren wird das SEPA-Lastschriftverfahren gewählt. Alle Zahlverfahren stehen nur voll geschäftsfähigen Personen über 18 Jahren zur Verfügung.

5.1 Einzug

Der Einzug der Forderung über das SEPA-Lastschriftverfahren erfolgt durch PAYMILL in der Regel innerhalb der nächsten fünf (5) Bankarbeitstage nach Rechnungsstellung. Die Belastung des Bankkontos ist abhängig von der Verarbeitung der Kundenbank und des Instituts des Kunden. Die Übersicht aller Rechnungen ist ausschließlich elektronisch über den Login-Bereich und nur vom Organisationsleiter einsehbar und abrufbar.

5.2 Zahlung per SEPA-Lastschriftverfahren

Bei Wahl des SEPA-Lastschriftverfahrens sind personenbezogene Daten des Kunden (Vorname, Name und Anschrift) und eine Bankverbindung für die eindeutige Zuordnung einer Zahlung erforderlich. Bei Auswahl dieses Zahlverfahrens ermächtigt der Kunde mit Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen PAYMILL, Zahlungen von seinem angegebenen Konto in Deutschland mittels SEPA-Lastschrift einzuziehen. Zugleich weist er sein Kreditinstitut an, die von PAYMILL auf sein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen kann. Es gelten dabei die mit seinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. Im Falle, dass der Kunde nicht der Kontoinhaber des angegebenen Kontos ist, stellt er sicher, dass die Einwilligung des Kontoinhabers für den SEPA-Lastschrifteinzug vorliegt. Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Teilnahme am SEPA-Lastschriftverfahren erforderlichen Kontodaten (insbesondere Kontoinhaber, International Bank Account Number (IBAN, Internationale Bankkontonummer) und Business Identifier Code (BIC, Geschäftskennzeichen)) mitzuteilen und im hierfür vorgesehenen Formular (Zahlungsmittelübersicht) einzutragen. Die Vorabankündigung (Prenotification) für eine Transaktion entfällt, da die Einwilligung zum SEPA-Lastschriftverfahren bereits beim Bestellvorgang erteilt wird.
Der Kunde hat sicher zu stellen, dass das angegebene Konto über ausreichende Deckung verfügt, so dass die SEPA-Lastschrift eingezogen werden kann. Sollte eine SEPA-Lastschrift unberechtigt vom Zahler zurückgegeben werden oder der Einzug der Forderung bei dessen Kreditinstitut aus von ihm zu vertretenden Gründen - insbesondere wegen unzureichender Deckung, falscher oder ungültiger Bankdaten oder Widerspruch - scheitern, ist er verpflichtet, für ausreichend Deckung oder für die Behebung des Grundes der Zahlungsstörung zu sorgen, so dass neben dem ausstehenden Betrag das jeweils gültige Bearbeitungsentgelt sowie die anfallenden Fremdgebühren der Hausbank zu dem in der Mahnung genannten Tag eingezogen werden können; dem Kunden wird der Nachweis gestattet, dass die Kosten für die Rückbuchung überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger seien als das Bearbeitungsentgelt. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten. Das SEPA-Lastschriftmandates kann der Kunde nach der Erstellung eines Zahlungsmittels online abrufen (Zahlungsmittelübersicht).

5.3 Rechnungsstellung

HvO Intern verarbeitet die gebuchten Pakete (Abos) automatisch und erstellt nach jedem Abrechnungszeitraum eine Rechnung. Der Abrechnungszeitraum ist wählbar. Hier gilt: ein Monat entspricht 30 Tagen. HvO Intern behält sich vor, bestimmte Abrechnungszeiträume nur für bestimmte Zahlverfahren freizugeben, da die Rechnungsstellung erst nach Erbringung der Leistungen seitens HvO Intern erfolgt. Wird die Auswahl der Abo-Pakete geändert, wird am Änderungestag nur das zum Tagesbeginn aktive Abo-Paket abgerechnet. Das neue Abo wird erst für den Folgetag in Rechnung gestellt. Es werden grundsätzlich immer ganze Tage berechnet.